Land unterstützt Eggesins Entschuldung

Konsequent betreibt die Stadt Eggesin seit vielen Jahren Haushaltskonsolidierung. Diesen kontinuierlichen Weg unterstützt die Landesregierung. SPD-Landtagsabgeordneter Patrick Dahlemann freut sich darüber und informierte, dass jetzt erneut 3,627 Mio. Euro vom Land kommen. „Damit wird die Haushaltsdisziplin unter Bürgermeister Dietmar Jesse und Bürgermeisterin Bianka Schwibbe, sowie der gesamten Verwaltung und der Stadtvertretung massiv vom Land unterstützt. Nur so können die Schulden abgebaut werden und Handlungsspielräume geschaffen werden“, erklärte Dahlemann.

Zuletzt erhielt die Stadt im Jahr 2022 3,3 Mio. Euro und 2021 ebenfalls 3,3 Mio. Euro. 

Konsolidierungszuweisungen können Kommunen beantragen, die selbst einen Überschuss zur Rückführung ihrer Altdefizite erwirtschaften. Für jeden Euro selbst erwirtschafteten Überschuss im Finanzhaushalt gibt das Land im Folgejahr – grundsätzlich – einen Euro dazu, bis das Haushaltsdefizit abgebaut ist. Aber auch besonders finanzschwache Kommunen erhalten Unterstützung durch Sonder- und Ergänzungszuweisungen, wenn sie trotz Konsolidierungsanstrengungen längerfristig keinen jahresbezogenen Haushaltsausgleich erreichen können. Erstmals in 2020 konnten Kommunen Anträge auf diese Hilfen stellen.

„Wir haben in der Landesregierung ein klares Ziel: solide Finanzpolitik im Land und Entschuldung unserer Kommunen. Das Finanzausgleichsgesetz des Landes berücksichtigt die unterschiedliche Finanzkraft der Kommunen. Davon profitieren insbesondere Ueckermünde, Torgelow, Eggesin und unsere Dörfer. Mit der Infrastrukturpauschale sind Investitionen garantiert“, verdeutlicht Dahlemann. 

Text: PM / Foto: HAFF media